Durch die Nutzung der von PhotoPrism UG („PhotoPrism“, „wir“ oder „uns“) bereitgestellten Software und Dienste erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden, einschließlich unserer Datenschutzhinweise und unseres Verhaltenskodex. Besuchen Sie photoprism.app/contact, um unsere vollständigen, gesetzlich vorgeschriebenen Kontaktinformationen einzusehen.

  • Wir können diese Bedingungen aktualisieren, (1) um Änderungen an unseren Produkten, Dienstleistungen oder Geschäftsabläufen zu berücksichtigen, (2) aus rechtlichen, behördlichen oder sicherheitsrelevanten Gründen, (3) um Missbrauch oder Schaden zu verhindern, oder (4) um die Lesbarkeit zu verbessern und Klarstellungen vorzunehmen, die von unseren Benutzern gewünscht werden.
  • Wir können einen deutlicheren Hinweis (einschließlich E-Mail-Benachrichtigungen) geben, wenn wir wesentliche Änderungen vornehmen, von denen alle unsere Nutzer wissen sollten.

Diese Bedingungen wurden zuletzt am 5. Mai 2024 aktualisiert und aus dem Englischen übersetzt. Das Original finden Sie unter photoprism.app/terms.

0. Definitionen

Software bezeichnet jede von PhotoPrism veröffentlichte und vertriebene Software, die entweder selbst gehostet, auf einem Gerät installiert, verwaltet oder als Service angeboten wird.

Open-Source-Software ist jede Softwarekomponente oder Softwareanwendung, einschließlich Software von Drittanbietern, die unter einer Public License vertrieben wird.

Evaluierungssoftware bezeichnet Versionen der Software, die nicht freigegeben und als produktionsreif gekennzeichnet sind, wie z.B. unsere Entwicklungsvorschauen, Test-Builds und jede Software, die ausdrücklich zur Evaluierung und nicht für die Produktion bereitgestellt wird.

Dienste sind alle Backend-Dienste, Weltkarten, gehostete Dokumentation, Fernzugriff, Cloud-Speicher, Software als Service, Support-Foren, Mitgliedervorteile und/oder andere von PhotoPrism angebotene Dienste, die auf der Software basieren oder diese ergänzen.

Professional Services sind Beratungs-, Support-, Entwicklungs- und/oder andere damit verbundene Dienstleistungen, die dem Kunden zur Verfügung gestellt werden, und können auch als „Beratungsdienste“, „Anpassungen“ oder „Fernunterstützung“ bezeichnet werden.

Dokumentation bezeichnet alle Anweisungen, Diagramme, Screenshots, Handbücher, Anleitungen, Referenzen und/oder andere schriftliche Dokumente im Zusammenhang mit der Software und den Dienstleistungen.

Digitale Assets sind Icons, Schriftarten, Illustrationen, Grafiken, Hintergrundbilder, Videos, Töne, Modelle und Beispieldateien, die mit der Software und/oder der Dokumentation in Verbindung stehen oder ihr beiliegen, wie z. B. unter dl.photoprism.app, auf docs.photoprism.app und in unseren GitHub-Repositories bereitgestellt oder verwendet.

Brand Assets bezeichnet Marken, Logos, Icons, Schriftarten, Corporate Designs, Produkt- und Servicenamen sowie alle anderen Markenmerkmale und -elemente, unabhängig davon, ob sie registriert oder nicht registriert sind.

Bestellformular bezeichnet das Bestelldokument oder die Bestellseite für die Software, Dienstleistungen und/oder Professional Services.

Kunde bezeichnet eine Einzelperson, ein Unternehmen oder eine Personengesellschaft, die mit PhotoPrism einen schriftlichen Vertrag über (1) die Lizenzierung von Software oder (2) die Bereitstellung von Professional Services gegen eine Gebühr abgeschlossen hat.

Verbundene Unternehmen sind Unternehmen, die eine Partei kontrolliert, von ihr kontrolliert werden oder mit ihr unter gemeinsamer Kontrolle stehen, wobei „Kontrolle“ die Fähigkeit bedeutet, das Management und die Geschäftspolitik eines Unternehmens zu steuern.

Geistige Eigentumsrechte bezeichnet alle geistigen Eigentumsrechte, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Patente, Urheberrechte, Marken, Goodwill, moralische Rechte, Geschäftsgeheimnisse und alle anderen geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte und Eigentumsrechte, einschließlich Registrierungen, Anwendungen, Erneuerungen und Erweiterungen dieser Rechte weltweit.

Lizenzvertrag bezeichnet den Vertrag zwischen PhotoPrism (oder einem PhotoPrism-Tochterunternehmen oder einem autorisierten Wiederverkäufer der Software) und dem Kunden, unter dem der Kunde Lizenzrechte zur Nutzung der Software erworben hat oder erwerben wird.

Public License bezeichnet jede Lizenz, die der Open Source Definition (wie von der Open Source Initiative festgelegt) oder der Free Software Definition (wie von der Free Software Foundation festgelegt) oder einer im Wesentlichen ähnlichen Lizenz entspricht, einschließlich jeder von der Open Source Initiative genehmigten Lizenz oder einer Creative Commons Lizenz. „Open-Source-Lizenzen“ umfassen auch Copyleft-Lizenzen.

1. Ihre Rechte und Wahlmöglichkeiten

(a) Laut Gesetz haben Sie bestimmte Rechte, die nicht durch einen Vertrag eingeschränkt werden können. Diese Bedingungen sind in keiner Weise dazu gedacht, diese Rechte einzuschränken.

(b) Wenn Sie diesen Bedingungen nicht als Einzelperson zustimmen, sondern im Namen Ihres Unternehmens, Ihrer Regierung oder einer anderen Körperschaft, für die Sie handeln (z.B. als Angestellter oder Regierungsbeamter), dann bedeutet „Sie“ oder „Kunde“ Ihre Körperschaft und Sie binden Ihre Körperschaft an diese Bedingungen. Sie garantieren, dass Sie die rechtliche Befugnis haben, diese Bedingungen einzugehen.

(c) Alle Rechte, die nicht ausdrücklich von PhotoPrism im Rahmen eines Lizenzvertrags lizenziert oder im Rahmen einer Public License zur Verfügung gestellt werden, bleiben vorbehalten. Um Zweifel auszuschließen, gilt dies auch für Werbematerialien, juristische Dokumente und alle anderen Rechte an geistigem Eigentum. Die Nutzung, Vervielfältigung und Verbreitung von Open-Source-Software unterliegt den Bedingungen der jeweiligen Public License.

(d) Unsere Datenschutzhinweise erläutern, welche Informationen wir sammeln, wie wir sie verwenden und unter welchen Umständen wir sie weitergeben können. In unserem DSGVO Compliance Statement erfahren Sie mehr über die Rechte, die Sie als Einwohner des Europäischen Wirtschaftsraums („EWR“) haben, sowie über unser fortwährendes Engagement für den Datenschutz der Nutzer und die Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“). Standards und Richtlinien für die Interaktion mit anderen Community-Mitgliedern sind in unserem Verhaltenskodex beschrieben.

2. Ausschluss der Gewährleistung

UNSERE SOFTWARE, DIENSTE UND DOKUMENTATION WERDEN OHNE MÄNGELGEWÄHR BEREITGESTELLT UND OHNE GEWÄHRLEISTUNG JEGLICHER ART. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, LEHNEN WIR ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE GEWÄHRLEISTUNG DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER GENAUIGKEIT, DES UNGESTÖRTEN GENUSSES, DES EIGENTUMS, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK.

PHOTOPRISM GARANTIERT NICHT, DASS DIE SOFTWARE, DIE DIENSTE ODER DIE DOKUMENTATION OHNE UNTERBRECHUNGEN ODER FEHLERFREI SIND ODER DASS ALLE FEHLER KORRIGIERT WERDEN. WIR LEHNEN JEGLICHE HAFTUNG UND VERANTWORTUNG FÜR PRODUKTE ODER DIENSTLEISTUNGEN VON DRITTANBIETERN ODER FÜR HANDLUNGEN ODER UNTERLASSUNGEN VON DRITTANBIETERN, VERKÄUFERN ODER DIENSTLEISTERN AB.

3. Einschränkung der Haftung

SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG, ÜBERNEHMEN WIR KEINE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN IM ZUSAMMENHANG MIT UNSERER SOFTWARE, UNSEREN DIENSTLEISTUNGEN ODER UNSERER DOKUMENTATION, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GEWÖHNLICHE, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN JEGLICHER ART, WIE DATENVERLUST, ENTGANGENE CHANCEN ODER ENTGANGENE GEWINNE, SELBST WENN WIR AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN.

IN KEINEM FALL IST PHOTOPRISM GEGENÜBER DRITTEN VERKÄUFERN, LIEFERANTEN, DIENSTLEISTERN ODER FÜR EINEN BETRAG HAFTBAR, DER DIE GESAMTEN GEBÜHREN ÜBERSTEIGT, DIE SIE IN DEN LETZTEN 12 MONATEN VOR DEM EREIGNIS, DAS ZU EINER SOLCHEN HAFTUNG GEFÜHRT HAT, AN PHOTOPRISM GEZAHLT HABEN. UNGEACHTET ANDERER BESTIMMUNGEN IN DIESEN BEDINGUNGEN BETRÄGT UNSERE MAXIMALE GESAMTHAFTUNG FÜR EVALUIERUNGSSOFTWARE 100 EUR.

4. Produkte von Drittanbietern

Es steht Ihnen frei, in Verbindung mit der Software von PhotoPrism andere Produkte, Dienste und/oder Professional Services von Drittanbietern zu verwenden oder zu beschaffen, einschließlich Plug-ins, Anpassungen, Hosting und Schulungen. PhotoPrism ist nicht verantwortlich für Handlungen oder Unterlassungen Dritter, einschließlich des Zugriffs Dritter auf oder der Nutzung Ihrer Daten oder der Leistung der Software in Kombination mit einem solchen Produkt oder Dienst eines Dritten.

5. Feedback, Beiträge und künftige Funktionalitäten

(a) Feedback. Wir freuen uns über Vorschläge, Verbesserungswünsche oder sonstiges Feedback (zusammenfassend als „Feedback“ bezeichnet) von unseren Benutzern, Kunden, Partnern und der Entwicklergemeinschaft. Sie können nach eigenem Ermessen Feedback in Bezug auf die Software, die Dienstleistungen oder die Dokumentation geben.

(b) Verwendung des Feedbacks Wir sind berechtigt, Ihr Feedback ohne Ankündigung, Einschränkung oder Vergütung jeglicher Art für jeden Zweck zu verwenden. Sie gewähren PhotoPrism hiermit eine gebührenfreie, weltweite, übertragbare, unterlizenzierbare, unwiderrufliche und unbefristete Lizenz zur Nutzung oder Einbindung von Feedback in Bezug auf die Software, die Dienste oder die Dokumentation, das von Ihnen oder Ihren Auftragnehmern oder verbundenen Unternehmen bereitgestellt wird.

(c) Contributor-Vereinbarung. Nachdem Sie Ihren ersten Pull-Request oder einen anderen wesentlichen Beitrag zu unseren Software- oder Dokumentationsprojekten eingereicht haben, werden Sie gebeten, unsere Contributor-Lizenzvereinbarung (CLA) zu unterschreiben. Sie dient zu Ihrem Schutz als Contributor sowie zum Schutz von PhotoPrism und seinen Nutzern. Sie berührt nicht Ihre Rechte, Ihre eigenen Beiträge für andere Zwecke zu verwenden.

(d) Zukünftige Funktionalität. Sie können beantragen, dass neue Funktionen, Verbesserungen oder andere Änderungen in der Software, den Diensten oder der Dokumentation implementiert werden. Unser Team wird Ihre Wünsche berücksichtigen, ist jedoch nicht verpflichtet, solche Funktionen, Erweiterungen oder andere von Ihnen gewünschte Änderungen zu implementieren.

6. Dokumentation und digitale Assets

(a) Dokumentation, die in öffentlichen Repositories gepflegt wird, ist unter den Bedingungen der CC BY-NC-SA 4.0 Lizenz verfügbar. Für die in der Dokumentation eingebetteten digitalen Assets - insbesondere Illustrationen, Grafiken und Videos - können andere Bedingungen gelten, wenn sie ausschließlich zur direkten Weitergabe an uns lizenziert wurden. Im Zweifelsfall fragen Sie bitte nach, bevor Sie sie verbreiten oder für andere Werke verwenden.

(b) Wir gewähren Ihnen hiermit ein nicht ausschließliches, lizenzfreies, weltweites, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht, die digitalen Inhalte in Kombination mit der Software und den Dienstleistungen zu nutzen, sofern nicht anders angegeben.

(c) Da wir einige digitale Inhalte ausschließlich für den direkten Vertrieb lizenziert haben, können wir sie nicht unter einer freizügigeren Lizenz für andere Zwecke weitergeben. Wenn der Autor oder Urheberrechtsinhaber sie nicht unter einer zulässigen Lizenz freigegeben hat, müssen Sie eine Lizenz einholen, bevor Sie sie in Ihrer eigenen Arbeit verwenden, unabhängig davon, ob sie kommerzieller oder nichtkommerzieller Natur sind.

7. Markenzeichen und Brand Assets

(a) Unsere Brand Assets sind geschütztes Eigentum und gehören ausschließlich PhotoPrism. Wir behalten uns das Recht vor, gegen jede Nutzung bzw. jeden Missbrauch in jeder Gerichtsbarkeit weltweit Einspruch zu erheben. Weitere Informationen mit Nutzung-Hinweisen und -Beispielen finden Sie unter photoprism.app/trademark.

(b) Mitwirkende, Lizenznehmer, Geschäftspartner und andere Dritte dürfen in keiner Weise Eigentum an den Brand Assets von PhotoPrism oder an Marken, die den Brand Assets von PhotoPrism zum Verwechseln ähnlich sind, beanspruchen, insbesondere nicht als Warenzeichen, Dienstleistungsmarke, Firmenname oder -bezeichnung, Domain-Name, Social-Media-Profil/Handle oder in irgendeiner anderen Form.

(c) Sie dürfen die Marke PhotoPrism nicht in den Namen Ihrer App, Ihres Produkts oder Ihrer Dienstleistung aufnehmen, unabhängig davon, ob diese kommerzieller oder nichtkommerzieller Natur sind. Dazu gehören Online-Dienste wie E-Commerce, Community, Blog, Informationen, Werbung und persönliche Homepages sowie Apps, App-Stores, Kunden-Apps oder Apps von Drittanbietern, die mit PhotoPrism interagieren.

8. Hosting und Entfernung von Inhalten

Selbst-Hosting ist der einfachste Weg, um die Kontrolle zu behalten und Ihre Privatsphäre zu schützen. Daten, die Ihr privates Netzwerk nie verlassen, können von niemandem eingesehen oder verwendet werden, weder von uns noch von jemand anderem. Dieser Abschnitt GILT NUR FÜR DATEN, die Sie absichtlich preisgeben, um sie anderen zur Verfügung zu stellen, mit ihnen zu kommunizieren oder sie mit Ihrer Zustimmung verfügbar zu machen, zum Beispiel um unsere ÖFFENTLICHE DEMO zu testen. Um Missverständnisse zu vermeiden, lesen Sie bitte diese Bedingungen sorgfältig durch.

(a) Eigentums- und Datenschutzrechte. Ihre Inhalte bleiben Ihr Eigentum, was bedeutet, dass Sie alle geistigen Eigentumsrechte an Ihren Inhalten behalten. Sie sind für Ihre Nutzung unserer Dienste und für alle Inhalte, die Sie bereitstellen, teilen, synchronisieren oder hochladen, verantwortlich, einschließlich der Einhaltung der geltenden Gesetze, Regeln und Vorschriften. Sie dürfen die Inhalte einer anderen Person nur dann teilen, wenn diese Ihnen die Erlaubnis dazu erteilt hat. Bitte respektieren Sie die Rechte und die Privatsphäre anderer, so wie wir sie respektieren.

(b) Hochladen von Inhalten. Wenn Sie Ihre Inhalte auf einen unserer Dienste hochladen, wie z.B. unsere ÖFFENTLICHE DEMO, die für jedermann ohne Passwort zugänglich ist („PUBLIC DEMO“), oder auf einen gehosteten Dienst, den Sie angefordert haben, um zu verhindern, dass andere auf Ihren selbst gehosteten Server zu Hause zugreifen, gewähren Sie uns (1) eine weltweite, nicht-exklusive, gebührenfreie Lizenz, Ihre Inhalte für technische Zwecke zu nutzen (z.B. zu hosten, anzuzeigen oder zu konvertieren), (2) Ihre Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, wenn und soweit Sie sie für andere sichtbar gemacht haben, z.B. auf unserer ÖFFENTLICHE DEMO, (3) diese Rechte an andere Nutzer zu unterlizenzieren, damit die Dienste wie vorgesehen funktionieren können, z.B. damit Sie die Inhalte wie vorgesehen weitergeben können, einschließlich Tests unserer ÖFFENTLICHE DEMO. Diese Lizenz gilt so lange, wie Ihre Inhalte durch geistige Eigentumsrechte geschützt sind, es sei denn, Sie entfernen Ihre Inhalte vorher von unseren Diensten.

(c) Entfernung von Inhalten. Wenn Sie Ihre Inhalte aus unseren Diensten entfernen, werden unsere Systeme diese Inhalte innerhalb eines angemessenen Zeitraums nicht mehr öffentlich zugänglich machen, es sei denn, Sie haben bereits Kopien Ihrer Inhalte mit anderen geteilt, bevor Sie sie entfernt haben. Wenn Ihre Inhalte öffentlich zugänglich waren, ist es möglich, dass Suchmaschinen wie Google Ihre Inhalte weiterhin finden und sie als Teil ihrer Suchergebnisse anzeigen.

(d) Rechtswidrige Inhalte. Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte zu entfernen, die gegen diese Bedingungen verstoßen, wie z.B. Urheberrechts- oder Markenrechtsverletzungen oder andere Formen der Aneignung von geistigem Eigentum, Impersonation, rechtswidriges Verhalten oder Belästigung.

9. Konto und Kommunikation

(a) Konto. Möglicherweise müssen Sie ein Konto erstellen, um einige unserer Dienste zu nutzen. Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Konto zu schützen. Bitte verwenden Sie ein sicheres Passwort und beschränken Sie dessen Verwendung auf dieses Konto. Wir können und werden nicht für Verluste oder Schäden haften, die sich daraus ergeben, dass Sie die oben genannten Punkte nicht beachten.

(b) Kommunikation Sie können die meisten der Mitteilungen, die Sie von uns erhalten, kontrollieren. Wenn Sie sich für den Erhalt von Newslettern und/oder allgemeinen Produktbenachrichtigungen angemeldet haben, können Sie diese jederzeit abbestellen. Klicken Sie dazu auf den Link „Abmelden“ oder „Opt-out“ in den E-Mails, die Sie erhalten. Auch wenn Sie sich abmelden, können wir Sie weiterhin kontaktieren, wenn es Probleme mit Ihrem Kundenkonto gibt, wie z.B. fehlgeschlagene Transaktionen, und um die von Ihnen angeforderten Dienstleistungen zu erbringen, Ihnen bei der Lösung von Problemen zu helfen, Fragen zu beantworten, geltende Gesetze und Vorschriften einzuhalten und für ähnliche Zwecke, wie in unseren Datenschutzhinweisen beschrieben.

10. Zahlungen, Abonnements und Mitgliedschaften

(a) Berechtigung. Mit der Buchung von Professional Services, dem Kauf von Software und/oder der Anmeldung für ein wiederkehrendes Abonnement oder eine Mitgliedschaft („Abonnement“) bestätigen Sie, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind und die rechtliche Befugnis dazu haben.

(b) Abonnements. Wenn Sie sich für ein Abonnement angemeldet haben, werden Ihnen die Kosten automatisch in Rechnung gestellt, es sei denn, Sie kündigen während Ihres kostenlosen Testzeitraums und dann zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums, bis Sie Ihr Abonnement kündigen. Sie können jederzeit kündigen. Keine Erstattung oder Gutschrift für Teilabrechnungszeiträume.

(c) Zahlung und Steuern. Käufe werden im Voraus in Rechnung gestellt, und der gesamte Betrag ist gemäß den Zahlungsbedingungen auf dem Bestellformular, falls angegeben, oder innerhalb von 30 Tagen nach Versand der Rechnung fällig und zahlbar. Wenn Sie ein Verbraucher sind, verstehen sich die Endpreise inklusive Mehrwertsteuer oder GST, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist. Die Preise für gewerbliche Nutzer und Produkte schließen ausdrücklich alle anwendbaren Verkaufs-, Gebrauchs-, Verbrauchs-, Zoll- und sonstigen Steuern aus, die vom Kunden zu zahlen sind (und der Kunde ist dafür verantwortlich). Alle zu zahlenden Beträge sind nicht erstattungsfähig und in der offiziellen Währung Deutschlands (EUR) zu zahlen. PhotoPrism kann sich damit einverstanden erklären, US Dollar (USD) zu akzeptieren, wenn der Kunde seinen Sitz außerhalb der EU und der Schweiz hat.

(d) Zukünftige Funktionen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Zahlungen nicht von der Lieferung zukünftiger Funktionen oder von mündlichen oder schriftlichen öffentlichen Äußerungen von PhotoPrism über zukünftige Funktionen abhängig gemacht werden.

(e) Komplementäre Dienstleistungen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Zahlungen nicht von der vorherigen Erbringung kostenloser Dienstleistungen abhängig gemacht werden, wie z.B. Remote-Einrichtung, Onboarding oder Anpassung. Sobald wir mit der Erbringung einer der kostenlosen Dienstleistungen begonnen haben, kann das Startdatum des Abonnements nicht auf ein späteres Datum verschoben werden, selbst wenn Sie sich entscheiden, die Software nicht sofort in der Produktion einzusetzen.

(f) Preisänderungen. Die Preise können sich ändern und können angepasst werden, um Währungsschwankungen, Inflation, neue Funktionen und Erweiterungen zu berücksichtigen. Änderungen werden mit dem nächsten Abrechnungszeitraum wirksam. Wir beabsichtigen, unerwartete Änderungen zu vermeiden und Preisanpassungen rechtzeitig anzukündigen. Um Einkommensunterschieden Rechnung zu tragen, können einige Preise je nach Region variieren. Als Alternative zu einem wiederkehrenden Abonnement und um das Risiko von Preisänderungen zu vermeiden, können Sie sich gerne an uns wenden, um vergünstigte mehrjährige Zahlungsoptionen zu erhalten.

11. Proprietäre Informationen

(a) Wenn PhotoPrism dem Kunden (die „Parteien“) Professional Services gegen eine Gebühr zur Verfügung stellt, vereinbaren die Parteien hiermit, Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche oder urheberrechtlich geschützte Informationen in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen geheim zu halten. Die Partei, die urheberrechtlich geschützte Informationen (wie unten definiert) offenlegt, wird als „offenlegende Partei“ bezeichnet; die Partei, die diese urheberrechtlich geschützten Informationen erhält, wird als „Empfänger“ bezeichnet. Diese Bedingungen gelten dann für alle proprietären Informationen, die zwischen den Parteien offengelegt werden.

(b) Der Begriff „geschützte Informationen“ bezeichnet alle Geschäftsgeheimnisse oder vertraulichen oder geschützten Informationen, die von der offenlegenden Partei schriftlich als solche bezeichnet werden, sei es durch einen Brief oder durch die Verwendung eines entsprechenden geschützten Stempels oder einer Legende, und zwar vor oder zu dem Zeitpunkt, an dem die offenlegende Partei dem Empfänger diese Geschäftsgeheimnisse oder vertraulichen oder geschützten Informationen offenlegt.

(c) Der Empfänger und seine Vertreter dürfen die urheberrechtlich geschützten Informationen der Offenlegenden Partei nur zum Zwecke der Verhandlung, des Abschlusses und der Durchführung von Geschäften (zusammen die „Zwecke“) verwenden, und diese urheberrechtlich geschützten Informationen dürfen ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der Offenlegenden Partei, die von der Offenlegenden Partei nach ihrem alleinigen und uneingeschränkten Ermessen erteilt oder verweigert werden kann, nicht für andere Zwecke verwendet werden. Der Empfänger und seine Vertreter sind verpflichtet, die geschützten Informationen der Offenlegenden Partei vertraulich zu behandeln und nicht weiterzugeben, jedoch mit der Maßgabe, dass (i) der Empfänger solche Informationen weitergeben darf, wenn die Offenlegende Partei zuvor schriftlich zugestimmt hat; und (ii) der Empfänger die geschützten Informationen seinen Vertretern oder potenziellen Investoren, Kreditgebern oder Erwerbern im Rahmen ihrer Due-Diligence-Prüfungen offenlegen kann, die diese Informationen im Zusammenhang mit den Zwecken kennen müssen und die in Bezug auf diese geschützten Informationen an Vertraulichkeitsverpflichtungen gebunden sind, die im Wesentlichen den in diesen Bedingungen festgelegten entsprechen. In jedem Fall erklärt sich der Empfänger damit einverstanden, auf eigene Kosten alles in seiner Macht Stehende zu unternehmen, um seine Vertreter von einer verbotenen oder unbefugten Offenlegung oder Nutzung der geschützten Informationen abzuhalten.

(d) Für den Fall, dass der Empfänger rechtlich gezwungen wird (z.B. durch einen Gerichtsbeschluss, eine Verwaltungsbehörde oder eine andere staatliche Stelle), einen Teil der geschützten Informationen der offenlegenden Partei offenzulegen, darf nur der Teil der geschützten Informationen der offenlegenden Partei offengelegt werden, der rechtlich offengelegt werden muss.

(e) Der Empfänger muss auf schriftliche Aufforderung der Offenlegenden Partei alle proprietären Informationen, die er oder seine Vertreter von der Offenlegenden Partei erhalten haben (sowie alle Kopien und Reproduktionen davon), an die Offenlegende Partei zurückgeben. Darüber hinaus muss der Empfänger alle vom Empfänger erstellten Notizen, Berichte oder sonstigen Dokumente vernichten, die urheberrechtlich geschützte Informationen der offenlegenden Partei enthalten.

(f) Im Verhältnis zwischen den Parteien behält PhotoPrism alle Eigentumsrechte an der Software, den Diensten, der Dokumentation und allen davon abgeleiteten Werken, unabhängig davon, wie sie erstellt wurden, sowie an allen Rechten des geistigen Eigentums, die in das Vorgenannte eingeflossen sind oder damit in Zusammenhang stehen. Alle Rechte, die dem Kunden nicht ausdrücklich von PhotoPrism im Rahmen eines Lizenzvertrags oder einer Public License eingeräumt wurden, bleiben vorbehalten. Der Kunde gewährt PhotoPrism hiermit eine gebührenfreie, weltweite, übertragbare, unterlizenzierbare, unwiderrufliche und unbefristete Lizenz zur Nutzung oder Einbeziehung von Vorschlägen, Verbesserungswünschen oder sonstigem Feedback im Zusammenhang mit der Software, den Diensten oder der Dokumentation, das vom Kunden oder seinen Auftragnehmern oder verbundenen Unternehmen bereitgestellt wird.

12. Schlussbestimmungen

(a) Verzicht. Falls Sie gegen diese Bedingungen verstoßen und wir keine Maßnahmen ergreifen, sind wir dennoch berechtigt, unsere Rechte und Rechtsmittel in jeder anderen Situation zu nutzen, in der Sie gegen diese Bedingungen verstoßen.

(b) Anwendbares Recht und Gerichtsstand. Diese Bedingungen und alle damit zusammenhängenden Handlungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des IPR (Internationales Recht) und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Alle Ansprüche, Gerichtsverfahren oder Rechtsstreitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit unserer Software, unseren Dienstleistungen oder unserer Dokumentation ergeben, werden ausschließlich vor den Gerichten in Berlin (Deutschland) verhandelt, und Sie erklären sich mit der Zuständigkeit und dem Gerichtsstand dieser Gerichte einverstanden und verzichten auf jeglichen Einwand der Unzuständigkeit.

Falls Sie ein Verbraucher sind, akzeptieren wir die nicht ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte in Berlin (Deutschland), was bedeutet, dass Sie eine Klage zur Durchsetzung Ihrer Verbraucherschutzrechte im Zusammenhang mit diesen Bedingungen in Deutschland oder in dem EU-Land, in dem Sie leben, einreichen können. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung zur Verfügung, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichen können. Wir ziehen es vor, alle Probleme im direkten Kontakt mit Ihnen zu lösen und nehmen daher nicht an solchen alternativen Verfahren zur Beilegung von Verbraucherrechtsstreitigkeiten teil. Wenn Sie eine Angelegenheit an uns herantragen möchten, wenden Sie sich bitte per E-Mail an uns.

Falls Sie eine Bundes-, Landes- oder Kommunalbehörde in den Vereinigten Staaten sind, die unsere Software, Dienstleistungen oder Dokumentation in ihrer offiziellen Funktion nutzt, und rechtlich nicht in der Lage sind, die oben genannten Klauseln über anwendbares Recht, Gerichtsbarkeit oder Gerichtsstand zu akzeptieren, dann gelten diese Klauseln nicht für Sie. Für solche US-Bundesbehörden unterliegen diese Bedingungen und alle damit zusammenhängenden Handlungen den Gesetzen der Vereinigten Staaten von Amerika (ohne Bezugnahme auf Kollisionsnormen) und, in Ermangelung von Bundesgesetzen und soweit nach Bundesgesetzen zulässig, den Gesetzen des Staates Delaware (unter Ausschluss der Rechtswahl).

(c) Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen rechtsunwirksam sein bzw. werden oder sollte sich eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind einvernehmlich durch Regelungen zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung beabsichtigten Ergebnis möglichst nahe kommen. Im Falle von Lücken treten einvernehmlich solche Bestimmungen in Kraft, die dem mit diesen Bedingungen beabsichtigten Ergebnis am nächsten kommen, so wie wenn die Angelegenheit im Voraus bedacht worden wäre.

(d) Änderungen und Ergänzungen. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.